24.10.16 13.11.16

Haushalt 2017: Familien profitieren und 12 Millionen für documenta

Nachdem der Garten winterfest ist und ich einen kleinen Infekt gut überstanden habe, gehen die „Pokerrunden“ zum Bundeshalt 2017 los. Die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses muss sorgfältig vorbereitet werden, um keine Millionen im Familienministerium zu verlieren. Im Vorfeld gibt es natürlich viele Aufgeregtheiten, Abstimmungsrunden und heiße Diskussionen. Am 10.11. ist es dann endlich soweit, die Bereinigung startet am Donnerstag um 13.00 Uhr und endet am Freitag um 3.00 Uhr.

Harte Arbeit, die aber vom Erfolg gekrönt ist. Für die Region 12 Millionen Euro für ein documenta-Institut und 150.000 Euro für den Messinghof in Kassel. Für „mein“ Familienministerium konnte ich 46 Millionen on topp sichern und damit die Jugendverbände, die Jugendmigrationsdienste, Sprachkurse, Wohlfahrtsverbände, Stiftung Mutter und Kind sowie vieles mehr unterstützen. Mit insgesamt rund 9,5 Mrd. Euro ist der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im kommenden Jahr so groß wie nie zuvor. Bereits im Haushaltsentwurf enthalten war ein Aufwuchs in Höhe von 226 Mio. Euro bei der Zuführung an das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau, dem im nächsten Haushaltsjahr damit insgesamt 446 Mio. Euro zugewiesen werden. Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ wird um knapp 150 Mio. Euro auf nunmehr 278 Millionen Euro aufgestockt. Angesichts der erfreulich hohen Nachfrage, besserverdienenden Müttern und steigender Väterbeteiligung steigt nicht zuletzt auch der Bedarf beim Elterngeld. Für das Jahr 2017 sind deshalb insgesamt 6,4 Mrd. Euro eingestellt. Angesichts der Radikalisierungstendenzen innerhalb der Gesellschaft werden die Mittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ verdoppelt.

Geschafft, aber zufrieden gehe ich ins Wochenende und feiere am Samstag mit meiner Großfamilie meinen Geburtstag nach, für den hatte ich nämlich in der aufregenden Woche gar keine Zeit. Am Sonntag darf ich dann die Gedenkrede zum Volkstrauertag in Niestetal halten. Hier geht ein großes Kompliment an die Sport- und Kulturgemeinschaft und die Gemeinde Niestetal, die die Gedenkfeier sehr schön gestalteten. Neben der Chorgemeinschaft beteiligte sich auch die Musikschule Söhre-Kaufunger-Wald und Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Leuschner-Schule. Das ist der richtige Weg, um auch junge Leute einzubinden – eine Gedenkfeier muss nicht langweilig sein. Das größte Kompliment machte mir meine Enkelin: „Oma, Deine Rede war gar nicht langweilig und ich habe sogar alles verstanden“.

Veröffentlicht: 18.11.2016



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© Ulrike Gottschalck
Datum des Ausdrucks: 12.12.2017