22.5. – 4.6.17

Nette Wahlkreiswoche – turbulente Sitzungswoche

Die Wahlkreiswoche startet mit Rücksprachen mit meinen Kollegen/innen aus Land- und Kreistag und jeder Menge Büroarbeit. Mittwoch habe ich ein nettes Treffen mit dem Bezirksvorstand der GEW, die sich für die unterdrückten und teils verhafteten Lehrerinnen und Lehrer in der Türkei einsetzen. Den Himmelfahrtsfeiertag nutzen wir, um endlich mal wieder unsere Kinder in Bonn zu besuchen. Und dann ist Gartentime: Am Freitag das Gartenfest in Schloss Wilhelmsthal und am Samstag das Gartenfest Schloss Fasanerie in Fulda. Hier treffe ich mich mit meinen netten Fuldaer Kolleginnen und wir genießen bei bestem Wetter einen wunderschönen halboffiziellen Tag. Sonntag hole ich meine Enkelin in Frankfurt ab und bereite die Sitzungswoche vor.

Der Montag beginnt noch relativ gemächlich mit Bürorunde, einer netten Schülergruppe der Offenen Schule Waldau und der Landesgruppe. Am Dienstag dann der Paukenschlag. Erwin Sellering ist schwer erkrankt und „meine“ Ministerin Manuela muss als Ministerpräsidentin nach Meck-Pomm wechseln. Langweilig wird es bei uns nie! Das setzt eine ganze Personalrochade in Gang. Katerina Barley wird neue Familienministerin und Hubertus Heil Generalsekretär. Beides sehr gute Leute, ich bin mit der Wahl von Martin Schulz sehr zufrieden. In der Fraktion werden dann noch einmal die Bund-Länder-Beziehungen hoch und runter diskutiert, bis es zum gemütlichen Teil übergeht – der Spargelfahrt auf dem Wannsee. Mittwoch tagt dann der Haushaltsausschuss zu Bund-Länder-Finanzen und am Donnerstag wird dazu im Plenum debattiert und die Vereinbarung mit vielen Einzelabstimmungen und neun namentlichen Abstimmungen beschlossen. Ich bin froh, dass wir das Paket nun beschlossen haben.

550 Millionen Euro jährlich mehr für Hessen, dies wollen meine SPD-Kollegen in Hessen für gebührenfreie Kitas einsetzen. 3,5 Mrd. für kommunale Bildungsinfrastruktur und die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Lebensjahr können kommen. Nachdem wir bei der Infrastrukturgesellschaft vier Grundgesetzänderungen, die eine Privatisierung der Autobahnen verhindern, durchsetzen konnten, konnte ich dem Paket ruhigen Gewissens zustimmen.

onnerstagnacht beschließen wir dann in namentlicher Abstimmung eine Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge, auch das eine richtige Entscheidung. Nur Straftäter und Gefährder dürfen noch abgeschoben werden. Um 0.30 Uhr bin ich endlich im Berliner Domizil und nur noch platt. Aber den Freitag, mit Vereidigung unserer neuen Familienministerin, kriege ich auch noch hin und dann geht es heimwärts. Das Pfingstwochenende gehören meiner Familie und dem Garten.

 

1. – 21.5.17

Urlaub und Bund-Länder-Finanzen

Eine Woche Durchatmen. Am 1. Mai starten mein Mann und ich nach Hamburg, um unsere Tochter und Enkelinnen abzuholen und gemeinsam verbringen wir fünf wundervolle Tage Kurzurlaub. Endlich einmal Zeit für die Kleinen zu haben, macht Spaß, gute Laune und den Kopf frei. Das brauche ich auch, denn das Finale für die Bund-Länder-Finanzen steht bevor und eine Sondersitzung jagt die andere.

Am 17. Mai gelingt dann endlich der Durchbruch. Die SPD setzt sich mit ihrer Forderung nach Privatisierungsschranken bei den Autobahnen durch und der Verabschiedung des Bund-Länder-Finanz-Paketes in der nächsten Sitzungswoche steht nichts mehr im Weg. Glücklicherweise, denn wenn das Paket gescheitert wäre, gäbe es auch keine 3,5 Mrd. Euro für Bildungsinfrastruktur und eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende. Das darf gefeiert werden, was wir am Abend dann auch beim Apfelweinanstich der hessischen Landesgruppe tun.

Freitag geht es dann in Hessens Norden, wo gemeinsam mit dem stellv. Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Hubertus Heil ein Firmenbesuch bei SMA und ein Treffen mit Verantwortlichen der Uni Kassel anstehen. Am Wochenende steht dann endlich mal wieder die Familie im Mittelpunkt.

24. - 20.4.17

Das bisschen Haushalt…

Der Montag geht turbulent los. Durch die Osterpause sind die Poststapel auf meinem Schreibtisch höher, ich treffe mich mit unserer Europaabgeordneten Martina Werner und einem Wirtschaftsjunior, der mich diese Woche begleitet. Außerdem diskutiere ich noch mit einer netten Besuchergruppe aus dem Wahlkreis und treffe sie abends noch einmal.

Dienstag geht es wieder um den Haushalt – die Bund Länder Finanzen gehen mit vielen Aufgeregtheiten in die finale Phase. Nachmittags dann wie immer Fraktion und am Mittwoch erst ein erfolgreiches Gespräch im Ministerium und dann ein ellenlanger Haushaltsschuss. Donnerstag dann Plenum, Rücksprachen, AG Kommunales und Revue-Passieren der Sitzungswoche mit zwei Wirtschaftsjunioren.

Der Freitag startet mit einem Frühstück beim DGB zu den Bund Länder Finanzen und dann geht es ins Büro und ins Plenum. Nachmittags geht es endlich heimwärts, wo meine Kinder und kleinen Enkelinnen aus Hamburg mich schon erwarten. Gemeinsam verbringen wir ein schönes und turbulentes Wochenende.

3. – 23.4.17

Wahlkreis – Garten – Ostern – Familie

Die sitzungsfreie Zeit in Berlin nutze ich für Bürgergespräche und Besuche von Organisationen im Wahlkreis. Auch die Partei ist derzeit fordernd, weil der Landesparteitag mit Listenaufstellung zur Bundestagswahl bevorsteht – immer wieder spannend. Außerdem gibt es noch Probleme mit großen Infrastrukturprojekten wie der A 44 und der Bergshäuser Brücke.

Es bleibt aber auch endlich Zeit für meinen wunderschönen Frühlingsgarten, den ich sehr genieße. Leider hat aber eine einzige Frostnacht sehr viel zerstört und ich trauere um meine Blauregenblüten, mein tränendes Herz und etliche Hortensien. ☹

Zum Geburtstag meiner Enkelin versuche ich mich als Zuckerbäckerin und zaubere einen wundervollen Geburtstagskuchen mit selbstgemachten Blüten und Blättern. Lara war hingerissen und ich habe „Blut geleckt“. Besonderes Backen könnte ein neues Hobby werden. Ostern kommen meine Kinder aus Bonn und ich backe wieder. Diesmal Cupcakes mit Blaubeeren und Haselnüssen, die auch begeistert verspeist werden. Ostern genießen wir unsere Enkelkinder und machen uns es drin schön kuschelig, weil das Wetter draußen doch echt übel ist. Nach Ostern gibt es dann wieder Wahlkreis- und Parteitermine: Freitag tagt das Präsidium und der Landesparteirat und am Samstag findet dann der Landesparteitag statt. Am Sonntagvormittag bereite ich die kommende Sitzungswoche vor und packe meinen Koffer. Mittags haben sich dann meine Niestetaler Enkelinnen angekündigt, die mit mir gemeinsam eine Überraschungstorte backen wollen. 😊

13.3. – 2.4.17

Sitzungswochen-Marathon

Edgar Franke und Ulrike Gottschalck
Edgar Franke und Ulrike Gottschalck freuen sich über die Verabschiedung des Lohngleichheitsgesetz

In der Woche ab 13.3. hatte ich eigentlich Urlaub geplant, weil unsere Tochter mit zwei Enkelinnen aus Hamburg kommt. Aber irgendetwas ist immer und so muss ich doch noch Termine in Frankfurt, Kassel und Bad Emstal einschieben. Trotzdem bleibt noch Zeit für Spiel und Spaß mit den Kleinen und einem Stadtbummel mit meiner Tochter.

Die nächsten Wochen werden dann kein Spaß. Bedingt durch die Anhörungen zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen muss ich immer schon sonntags nach Berlin reisen, um montags pünktlich zu sein. Nachdem mich permanent Zahnschmerzen quälen, reise ich am Donnerstagabend nach Hause und lasse mir meinen Backenzahn ziehen. Alles funktioniert gut, am Samstag kann ich schon zu einer Veranstaltung der Feuerwehr und am Sonntag geht es wieder nach Berlin.

Am Montag finden spannende Anhörungen zur Infrastrukturgesellschaft Verkehr und zur Digitalisierung statt. Neben den üblichen Gremiensitzungen habe ich diese Woche noch eine nette Besuchergruppe aus dem Wahlkreis und die hessische Landesgruppe diskutiert mit Martin Schulz Themen der Bundestagswahl. Am Donnerstag beschließen wir endlich das Lohngerechtigkeitsgesetz im Plenum. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch für Frauen. Dafür haben wir lange mit der Union verhandelt.

6. – 12.3.17

Erfolgreiche Woche

Am Montag finden zwei Anhörungen zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses und Kommunale Investitionen in Bildung statt. Beide Projekte, für die die SPD lange gekämpft hat, werden nun in Gesetzestext gegossen. Abends diskutieren wir in der Landesgruppe den Brexit und die Chancen und Risiken für Hessen. Dienstag die Haushaltsrunden und am Mittwoch Haushaltsausschuss mit einem großen Erfolg: Das Niestetaler Hallenbad wird vom Bund mit 4 Mio. Euro gefördert! Hurra! Donnerstag wird dann das neue Programm der Mehrgenerationenhäuser gestartet. Auch hier ein Grund zur Freude, denn wir Haushälter haben 100 zusätzliche Häuser durchgesetzt, insgesamt sind es jetzt 550. Am Freitag noch Plenum und dann geht es endlich zurück in Hessens Norden.

Am Samstag findet unser Parteitag statt und mein Fraktionschef Thomas Oppermann stimmt uns hervorragend auf den Bundestagswahlkampf ein. Am Sonntag wird es spannend, in Fuldabrück stehen die Bürgermeisterwahlen an. Wir haben mit Amtsinhaber Dieter Lengemann einen hervorragenden Kandidaten, der dann schließlich auch mit 59,8 % erfolgreich wiedergewählt wird. Sehr gut!

27.2. – 5.3.17

Bunt gemischte Woche

Montag informiere ich mich gemeinsam mit meinen Landtagskollegen über die Arbeit der Bundespolizei am Standort Fuldatal, Dienstag bin ich gemeinsam mit unserem neuen Wirtschaftsstaatssekretär bei einer interessanten Veranstaltung des Regionalmanagement und dann im Haupt- und Finanzausschuss des Kreistages.

Mittwoch findet dann der sehr gelungene Politische Aschermittwoch in Lohfelden statt, wo ich natürlich wieder als „Rote Hexe“ auftrete. Kleiner Auszug: „Eingeklemmt zwischen Brexit und Trumps „America first“ wird die EU nur bestehen, wenn wir geschlossen nach vorne gehen. Trump wünscht sich das die EU zerfällt, WIR müssen alles dafür tun, dass das größte Friedensprojekt seit dem zweiten Weltkrieg auch zukünftig hält.“

Am Donnerstag findet der Kreistag statt, Freitag jede Menge Büroarbeit und am Samstag geht es zum „Geselligen Rummel“ unseres OB-Kandidaten und zum Mieterbund. Sonntag muss ich dann schon nach Berlin, weil am Montagmorgen die Anhörung zum Unterhaltsvorschussgesetz stattfindet. Schade, denn ich hätte gern am Sonntagabend mit Christian Geselle gefeiert.

6. – 26.2.17

Bundesversammlung und Karneval

Mein nicht mehr vorhandener Weisheitszahn quält mich bis heute, er „schlägt“ immer wieder zu und vermasselt mir einige Termine. Glücklicherweise gibt er bei der Bundesversammlung Ruhe, denn diese zu verpassen wäre schon sehr ärgerlich gewesen. Am Samstagmorgen reise ich gemeinsam mit meinem Mann nach Berlin, denn am Nachmittag findet bereits eine Fraktionssitzung statt, an der auch Frank-Walter teilnahm. Im Anschluss startete eine große Party, bei der Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Iris Berben und viele weitere lobende Worte für „unseren“ Präsidenten fanden. Schließlich rockte Roland Kaiser den Saal. Die Stimmung hätte nicht besser sein können.

Der Sonntag beginnt um 9.00 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst und um 11.00 Uhr mit dem Zählappell der Fraktion. Um 12.00 Uhr wählte die 16. Bundesversammlung dann Dr. Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik. Ich bin stolz auf „unseren“ Präsidenten, gratuliere sehr herzlich und bin sicher, dass Chef-Diplomat Steinmeier auch im Amt des Bundespräsidenten Akzente setzen wird.

Während mein Mann sich wieder auf den Heimweg macht, bleibe ich in Berlin und bereite die Sitzungswoche vor. Trotz Zahnschmerzen und Erkältung stehe ich die Sitzungswoche ganz gut durch und bin auch noch als Rote Hexe am Freitagabend beim Frauenkarneval in Lohfelden fit.

In der Wahlkreiswoche steht dann Zahnarztdauerbehandlung an, die meisten meiner Termine kann ich aber einhalten und diskutiere unter anderen mit 90 sehr interessierten Schülerinnen und Schülern des Friedrichsgymnasiums über parlamentarische Abläufe und Demokratie.

Und auch am Freitag findet ein schöner Termin statt: Das ASB-Mehrgenerationenhaus weiht seine neuen Räumlichkeiten ein, ein tolles Projekt. Ich bin froh, dass ich den Bundeszuschuss sichern konnte.

30.1. – 5.2.17

Zahn-OP oh weh – Hessengipfel mit Martin Schulz

Glücklicherweise hat sich mein Weisheitszahn dank IBU 600 an meinen Plan gehalten und bis zum 30.1. gewartet. Heute kommt dieses querliegende Miststück raus und quält mich noch die ganze Woche.

Am Donnerstag fange ich dann mit Wahlkreisbüro und Ältestenrat langsam wieder an und am Freitag starte ich mit Schmerzmitteln im Gepäck zum Hessengipfel nach Friedewald. Hier trifft sich die Landes-SPD traditionell zum Jahresanfang. Es geht Schlag auf Schlag: Zunächst Präsidium, Landesvorstand, Landesparteirat und dann der Hessengipfel am Freitagabend zur inneren Sicherheit mit einem interessanten Vortrag vom BKA-Chef. Am Samstagmorgen wache ich mit ziemlich starken Zahnschmerzen auf, aber heute muss ich noch irgendwie durchhalten, weil Andrea Nahles zu sozialer Sicherheit mit uns diskutieren wird und danach auch Martin Schulz reden wird. Beide sind großartig und kämpferisch – der Hessengipfel ist ein toller Auftakt in das spannende Wahljahr. Alle Genossinnen und Genossen sind hoch motiviert und die zahlreichen Medienvertreter staunen über unsere lebendige Partei. Während der Rede von Schulz vergesse ich sogar meine Zahnschmerzen ;-) die sich danach aber umso heftiger zurückmelden. Schade, denn leider verpasse ich daher auch die Prunksitzung des Niester Karnevals. Hoffentlich gibt dieser Zahn bald Ruhe.

16. – 29.1.17

Lebensmittelpunkt Berlin, ein Paukenschlag und gewonnene Wahlen

In Doppelsitzungswochen ticken die Uhren anders, alles ist auf die Hauptstadt eingestellt. Am Freitagnachmittag fahre ich zwar für einen Abstecher heimwärts, aber nur um am Samstag Neujahrsempfänge zu besuchen, bevor ich am Sonntag wieder nach Berlin starte.

In der ersten Woche plätschert alles ein wenig vor sich hin und alles ist wie immer. Am Donnerstag findet jedoch die Gedenkfeier für die Opfer des Terrorschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt statt. Unser Präsident Lammert findet die richtigen Worte und alle sind nach wie vor tief erschüttert über den grausamen Anschlag. Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.

Die zweite Sitzungswoche beginnt am Montagmorgen mit der Klausurtagung der Haushälter zum Thema Bund-Länder-Finanzen, die wir in einem strammen Zeitplan beraten sollen. Wir sind uns jedoch mit unseren Unionskollegen einig, dass Sorgfalt vor Schnelligkeit geht.

Am Dienstag liegt merkbar Spannung in der Luft und es „treiben“ sich extrem viele Journalisten im Bundestag rum. Und dann … Zeitgleich mit Beginn unserer Fraktionssitzung tickern die ersten Meldungen, dass Sigmar Gabriel sich zurückzieht. In der Fraktion erläutert Sigmar dann seine Gründe für den Rückzug und empfiehlt Martin Schulz als Vorsitzenden und Kanzlerkandidat. Die Überraschung ist ihm geglückt und ziemlich viele „gut informierte“ Medienvertreter und auch Abgeordnete sind baff erstaunt. Am Mittwoch stellt sich Martin Schulz in der Fraktion vor und der Funke springt sofort über. Ja, Martin kann Kanzler, mit ihm haben wir echte Chancen und dass Brigitte Zypries nun Wirtschaftsministerin wird, freut uns Hessen natürlich auch sehr.

Nach der turbulenten Woche geht es am Wochenende zu Neujahrsempfängen von der Feuerwehr und dem Landratsempfang der Karnevalsvereine. Am Abend warten wir gespannt auf die Wahlergebnisse in Baunatal und Schauenburg. Hurra, Manni Schaub bleibt in Baunatal „ungekrönter König“ mit 91,7 % und Michael Plätzer hat es mit 55,7 % sensationell im 1. Wahlgang geschafft und die Amtsinhaberin mit 26 % weit hinter sich gelassen.

© Ulrike Gottschalck
Datum des Ausdrucks: 26.06.2017